Bundestag debattiert über Digitalisierung

Plenarrede zum Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung zur IT-Sicherheit

Die Plenarwoche stand dieses Mal im Zeichen der Digitalisierung. Dabei ging es auch um das Thema IT-Sicherheit. An diesem Donnerstag habe ich im Rahmen der Plenardebatte zum Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheitsforschung „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt 2015-2020“ eine Rede gehalten. Als zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion habe ich dabei die inhaltlichen Schwerpunkte dieses wegweisenden Programms vorgestellt, mit dem die bisherigen und zukünftigen Aktivitäten der Bundesregierung im Bereich IT-Sicherheitsforschung ressortübergreifend gebündelt werden. Das Bundesforschungsministerium stellt hierfür 180 Mio. Euro bereit.

Informations- und Kommunikationstechnologien durchdringen alle Bereiche unserer Gesellschaft. Ohne sie gäbe es keine funktionierenden Krankenhäuser, keine Strom- und Wasserversorgung, kein Bankensystem, kein Kommunikationsnetz und keine wettbewerbsfähige Industrie. Das Internet ist aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Fast jeder nutzt es. Es ist selbstverständlich geworden und erhält immer stärker Einzug in die Wirtschaft. Produktion und Dienstleistungen werden zunehmend miteinander vernetzt.

Die Digitalisierung stellt uns aber auch vor große Herausforderungen: Weltweit entstehen durch Cyberkriminalität jedes Jahr Schäden von bis zu 575 Mrd. US-Dollar. Mit am stärksten betroffen ist Deutschland – ein aufgrund seiner Wirtschafts- und Innovationskraft besonders begehrtes Angriffsziel. Die deutsche Wirtschaft erleidet hier jährliche Verluste von schätzungsweise 40 bis 50 Mrd. Euro. Das neue Forschungsrahmenprogramm setzt daher an den richtigen Stellen an und benennt zentrale Forschungsschwerpunkte im Bereich IT-Sicherheit. Davon profitieren sowohl die Bürger als auch der Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Deutschland. „Sicherheit made in Germany“ genießt einen hervorragenden Ruf. Auch eine Reihe bayerischer Forschungseinrichtungen und Firmen, darunter aus München, profitieren von den vielfältigen Förderaktivitäten.

Meine Plenarrede findet sich in der Mediathek auf der Internetseite des Deutschen Bundestages.

 

Antrag der Koalitionsfraktionen zur digitalen Bildung und Medienkompetenz

Der Bundestag beriet in dieser Woche auch über einen Antrag von CDU, CSU und SPD zur digitalen Bildung und Medienkompetenz. Da nahezu alle Lebensbereiche von der digitalen Revolution erfasst werden und das Internet nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken ist, ist es äußerst wichtig, junge Menschen frühzeitig mit den digitalen Medien vertraut zu machen. Hier müssen Bund, Länder und Akteure aus allen Bildungsbereichen an einem Strang ziehen. Zu den erforderlichen Maßnahmen gehört der Einsatz digitaler Medien an Schulen, eine entsprechende Fortbildung der Lehrer, der Anschluss von Schulen an Breitbandnetze, aber auch die Verbesserung der Wissenschaftskompetenz, etwa durch eine stärkere Förderung der naturwissenschaftlichen Fächer. Wichtig ist auch die Bewusstseinsschärfung für den Schutz eigener Daten im Internet. Wenn Deutschland auch zukünftig eine starke Volkswirtschaft sein und seinen Wohlstand sichern will, dann muss die Gesellschaft für das digitale Zeitalter bestmöglich gerüstet sein. Um die Aktivitäten von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu bündeln, soll ein „Pakt für Digitale Bildung“ ins Leben gerufen werden.