Bekämpfung von Fluchtursachen: Deutschlands Beitrag

In den letzten 5 Jahren sind 15 Konflikte ausgebrochen oder neu aufgeflammt. Nach UN-Schätzungen befinden sich weltweit über 60 Mio. Menschen auf der Flucht. Der Schutz der EU-Außengrenzen ist wichtig und muss verbessert werden. Das wird die Menschen aber nicht von der Flucht abhalten. Wenn wir die Fluchtbewegungen nachhaltig reduzieren wollen, dann müssen wir verstärkte Anstrengungen unternehmen, um die Fluchtursachen zu bekämpfen und Krisen und bewaffnete Konflikte zu lösen. Hier ist die gesamte internationale Staatengemeinschaft gefragt.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird zum Ende dieser Legislaturperiode mehr als 12 Mrd. Euro zur Fluchtursachenbekämpfung in Herkunfts- und Aufnahmeländern bereitgestellt haben. Darin inbegriffen sind auch Schulen für Kinder, Ausbildungsmaßnahmen für Jugendliche und Arbeitsmöglichkeiten für Erwachsene. Prioritäres Ziel ist es, die Aufnahmeregionen zu stabilisieren und Flüchtlinge und Einheimische vor Ort zu unterstützen. Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge befindet sich in angrenzenden Regionen. Diese dürfen wir nicht alleine lassen!

Im Jahr 2017 wird das von Bundesminister Dr. Gerd Müller (CSU) geführte BMZ wie bereits im Jahr 2016 rd. 3 Mrd. Euro zur Bekämpfung von Fluchtursachen und Flüchtlingsunterstützung einsetzen. Damit trägt es ungefähr die Hälfte aller Leistungen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Gegenüber dem Jahr 2015 sind die BMZ-Mittel für Fluchtursachenbekämpfung und Unterstützung von Flüchtlingen um rd. 1 Mrd. Euro gestiegen. Das Engagement umfasst dabei neben Maßnahmen in Herkunftsländern auch Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen in Aufnahmeländern und zur Stabilisierung von Aufnahmeländern. Zum Einsatz kommen sowohl kurz- und mittelfristig wirksame Instrumente wie die Übergangshilfe und die unmittelbare Unterstützung internationaler Organisationen als auch Maßnahmen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern, die eher auf eine mittel- bis langfristige Verbesserung der Situation abzielen. Auch die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen spielt dabei eine wichtige Rolle.

Drei deutsche Sonderinitiativen

Zusätzlich zu den „klassischen“ Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit hat das BMZ drei Sonderinitiativen mit unmittelbarem Bezug zur Minderung von Fluchtursachen und zur Unterstützung von Flüchtlingen geschaffen:

  • „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren“ (Sonderinitiative Flucht, SI Flucht),
  • „Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost“ und
  • „EINEWELT ohne Hunger“.

Regionale Schwerpunkte sind vor allem die Nachbarländer Syriens, Nordafrika, Westafrika, das Horn von Afrika, Afghanistan und Pakistan sowie die Ukraine. Alle Maßnahmen in Aufnahmeregionen von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen unterstützen gleichermaßen Geflüchtete wie die einheimische Bevölkerung und die staatlichen Strukturen der Aufnahmeregionen, um neuen Konflikten vorzubeugen.

Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren

Die SI Flucht verfolgt das Ziel, Fluchtursachen zu bekämpfen, Aufnahmeregionen zu stabilisieren und Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Rückkehrer zu integrieren und zu reintegrieren. Die Initiative leistet so einen ganzheitlichen und umfassenden Beitrag zur Unterstützung aller Betroffenen in Fluchtsituationen. Im Jahr 2015 lag ein wichtiger Akzent der Sonderinitiative auf der Krise in Syrien/Irak sowie auf der Unterstützung von Flüchtlingen in langanhaltenden Konflikten. Im Jahr 2016 liegt der Fokus ebenfalls auf dem Nahen Osten; allein 200 Mio. Euro sind für ein Beschäftigungsprogramm für Flüchtlinge und die aufnehmende Bevölkerung in der Region um Syrien/Irak vorgesehen. Im Mittelpunkt steht die Schaffung von Arbeitsmöglichkeiten zur Generierung von Einkommen, um bessere und nachhaltige Perspektiven für Flüchtlinge und Menschen aus den aufnehmenden Gemeinden in der Region um Syrien zu schaffen. 2017 sollen ferner Vorhaben aufgelegt werden, die auf eine längere Beschäftigungsdauer und einen nachhaltigeren Mehrwert für die Region abzielen, u.a. längerfristig ausgelegte Infrastrukturvorhaben als Basis wirtschaftlicher Entwicklung (z.B. Bau und Reparatur von Straßen, Märkte, Wasser/Abwasserleitungen) sowie (Aus-)Bildungsprojekte.

Die Umsetzung der Projekte erfolgt über verschiedene Instrumente und Organisationen. Durchführungsorganisationen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit sind die KfW und die Gesellschaft für Int. Zusammenarbeit (GIZ), multilaterale Organisationen wie z.B. das Welternährungsprogramm, UNHCR und UNICEF, kirchliche Träger, politische Stiftungen und andere nichtstaatliche deutsche Träger. Ihnen und den zahlreichen Helfern sei gedankt für ihren wertvollen Beitrag!

Aufnahmeregionen unterstützen

Die meisten Aufnahmeländer von Flüchtlingen sind Entwicklungsländer, viele von diesen sind selbst fragile Staaten. Der kurzfristige und massive Zuzug vieler Menschen stellt diese Länder vor immense Herausforderungen. Unsere Entwicklungspolitik setzt sich dafür ein, die Situation zu stabilisieren, Perspektiven für Flüchtlinge zu schaffen und die Lebensgrundlagen für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden zu sichern. So wurden mit deutscher Hilfe u.a. 400.000 Menschen in Mali mit Wasser versorgt, 235.000 Menschen im Nordirak mit Maßnahmen im Gesundheitsbereich unterstützt, 800.000 Menschen in Jordanien erhielten Zugang zu Wasser und 200.000 Menschen zu Strom. In der Türkei finanzieren wir 2016/17 ca. 8.000 syrische Lehrkräfte und ermöglichen damit 150.000 syrischen Kindern den Schulbesuch.

Verbesserung der Situation für syrische Flüchtlinge

Eine besondere Herausforderung stellt die Verbesserung der Situationen der syrischen Flüchtlinge dar. Bei der Londoner Geberkonferenz vom Frühjahr 2016 hat die internationale Gemeinschaft zugesagt, rund 11 Mrd. US-Dollar zur Lösung der Flüchtlingskrise in Syrien und den Nachbarländern bereitzustellen. Allein in diesem Jahr sollen insgesamt rund 6 Mrd. US-Dollar zur Verfügung stehen. Deutschland beteiligt sich bis 2018 mit 2,3 Mrd. Euro. Damit ist Deutschland der größte Geldgeber. Beachtliche Mittel kommen ferner von der EU. Für 2016 hat die Bundesregierung insgesamt 1 Mrd. Euro für die humanitären Hilfsprogramme der UN zugesagt. Davon gehen 570 Mio. Euro an das Welternährungsprogramm.